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Johann Saathoff und Svenja Stadler im Hanstedter Küsterhaus. Foto: Büro Stadler

22. November 2019: „Deutschland ist in der Verantwortung“

„Der Klimawandel ist menschengemacht und wir stehen in der Pflicht zu handeln und eine Kehrtwende zu vollziehen“, sagte Johann Saathoff, stellvertretender energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion jetzt vor 40 Gästen im Hanstedter Küsterhaus. Saathoff und Svenja Stadler hatten zu einer öffentlichen Diskussion über Energiewende und Klimaschutz eingeladen.

„Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir im Bundestag einen Strategiewechsel beschlossen“, so Saathoff. Erstmals sei damit gesetzlich verbindlich festgeschrieben, wie viel CO2 jeder Bereich pro Jahr ausstoßen darf. „Und ein Kontrollmechanismus überprüft jährlich die Wirksamkeit der Maßnahmen der einzelnen Ministerien und mahnt gegebenenfalls Nachsteuerungen an.“

Dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ins Stocken geraten sei, konstatierte Saathoff zwar, verwies aber auf den aktuellen Anteil von im Schnitt 38 Prozent im Stromsektor. Das könne sich sehen lassen. „Viel mehr Energie wird jedoch in den Bereichen Wärme und Verkehr benötigt. Dort ist der Anteil an erneuerbaren Energien allerdings wesentlich geringer.“ Auf der anderen Seite würde das Erneuerbare-Energien-Gesetz weltweit kopiert. „Deutschland ist mit seiner Durchführung der Energiewende für viele ein Vorbild“, betonte Saathoff. Deshalb lasse er auch das Argument, wenn die andern nichts tun, sei es unsinnig, dass wir etwas tun, nicht gelten.

„Wir werden weiterhin vorleben müssen, wie man zum Beispiel klimaneutral Strom produziert.“ Andernfalls tue sich gar nichts. Dass nicht zuletzt durch die Fridays for Future-Bewegung Klimaschutz einen starken gesellschaftlichen Stellenwert erhalten hat, begrüße die SPD-Bundestagsfraktion.

„Schon in den Koalitionsverhandlungen hatte sich die SPD deutlich für ein Klimaschutzgesetz eingesetzt“, erklärte Saathoff. „Die Diskussionen sind bisweilen schwierig, aber es bewegt sich etwas. Fest steht aber auch, dass die SPD wesentlich mehr will, wenn es darum geht, dass Deutschland seiner Verantwortung im Klimaschutz gerecht wird.“

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