Rechenschaftsbericht 2021 von Svenja Stadler, MdB (Wahlkreis 36)

Bundestag:

Für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich die stellvertretende Sprecherin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement sowie Obfrau im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement (UABE).

Bei den regelmäßigen Treffen im Rahmen der Veranstaltung „Engagement im Dialog“ mit der SPD-Bundestagsfraktion, zu der ich in meiner Funktion als Sprecherin einlade, tauschen wir uns mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, Vereinen und Initiativen aus der Zivilgesellschaft aus. Diese Runden finden seit der Corona-Pandemie in digitalen Videoformaten statt. Dabei bearbeiten und diskutieren wir inhaltliche Themen, die der Unterausschuss auch behandelt. Diesen Input nehmen wir mit in die Unterausschuss-Sitzungen.

Neben den regelmäßigen Sitzungen der Arbeitsgruppe (AG) Bürgerschaftliches Engagement, lud ich zu Sondersitzungen mit externen Gästen ein: „Digitalisierung im Ehrenamt“, „Dritter Engagementbericht“ sowie „Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts“.

Im Januar 2020 führte ich als Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement mit der SPD-Bundestagsfraktion zusammen den Kongress „Engagementpolitik 2030 – Vor welchen Herausforderungen steht das Bürgerschaftliche Engagement?“ durch. Neben Reden von Bundesengagementministerin Franziska Giffey und dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich kamen wir mit fast 200 Gästen ins Gespräch.

Im UABE haben wir uns mit den verschiedensten Themen befasst. Dazu wurden jeweils Gäste eingeladen und in den Sitzungen befragt. Themen waren: Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt, kommunalpolitisches Ehrenamt, der Dritte Engagementbericht, Bürgerräte, das Engagement in der Pflege und im Hospizbereich, ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement in der Corona-Pandemie, Handicap – Benachteiligte und Engagement, Digitalisierung im Ehrenamt sowie generelle Hemmnisse in der Vereinsarbeit/Bürokratie. Weitere Themen für 2021 sind der „Freiwilligensurvey“ sowie der Tätigkeitsbericht des Unterausschusses. Als AG Bürgerschaftliches Engagement und AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend verfassten und verabschiedeten wir Anfang des Jahres ein Positionspapier zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und politische Teilhabe – für eine moderne und zukunftsfähige Engagementpolitik“. Dieses ist auf meiner Homepage abzurufen.

Wie auch in der letzten Legislaturperiode bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und bearbeite dort schwerpunktmäßig die Themen Jugendmedienschutz, Freiwilligendienste und Bürgerschaftliches Engagement. Besonders befasst war ich als Hauptberichterstatterin und damit zuständige Abgeordnete im Ausschuss und der Fraktion für das Errichtungsgesetz der „Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ sowie für die Änderung des Jugendschutzgesetzes.

Seit Anfang 2020 bin ich ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags. Dort bin ich Berichterstatterin für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. So begleite ich intensiv alle Gesetzesvorhaben des BMFSFJ – aus fachlicher Sicht und aus Sicht der zuständigen Haushälterin.

Des Weiteren bin ich seit 2020 ordentliches Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses, in dem ich für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig bin. Auf Grundlage der Bemerkungen des Bundesrechnungshofes vollziehe ich den Vollzug der Ausgaben nach und prüfe die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Ministeriums.

Stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss Digitale Agenda.

In dieser Legislaturperiode bin ich Mitglied in der deutsch-nordischen sowie in der deutsch-französischen Parlamentariergruppe.

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion engagiere ich mich bei der Parlamentarischen Linken (PL) und in der Denkfabrik. Die Denkfabrik versteht sich als kreativer Impulsgeber innerhalb der SPD, in dem Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ungeschminkt und abseits der Schnelligkeit von Tagespolitik diskutieren können.

Zusätzlich habe ich in der SPD-Bundestagsfraktion eine informelle Arbeitsgruppe „Tierversuche“ ins Leben gerufen, in der sich Abgeordnete aus verschiedenen Ausschüssen gegen Tierversuche einsetzen. Im September 2020 haben wir in einem Fachgespräch mit Akteurinnen und Akteuren aus Wissenschaft und Praxis diskutiert, wie eine Strategie zur Reduktion von Tierversuchen aussehen kann. Im November 2020 ist es uns im Haushaltsausschuss gelungen, die konzeptionelle Entwicklung einer nationalen Plattform für Tierversuchsersatzmethoden mit 3 Millionen Euro durch den Bund zu fördern. Auf Initiative unserer Arbeitsgruppe hat die SPD-Bundestagsfraktion im Februar 2021 das Positionspapier „Tierversuche eindämmen und Förderung tierversuchsfreier Alternativmethoden“ verabschiedet (ebenfalls auf meiner Homepage abrufbar).

Seit März 2021 bin ich Mitglied der neu gegründeten interdisziplinären Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion „Folgen der Covid-19-Pandemie“.

In meiner Funktion als Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Obfrau im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement nahm ich an verschiedenen Veranstaltungen teil. So diskutierte ich auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft der Wohlfahrtspflege über das Thema „Digitalisierung und soziale Dienste vor Ort“. Anlässlich der 2020 geplanten Reform des Gemeinnützigkeitsrechts in der Abgabenordnung, war ich auf Einladung des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE) Teilnehmerin eines digitalen Podiums zum Thema „Gemeinnützigkeit und die Reform der Abgabenordnung“. Zuletzt war ich auf Einladung des Arbeitskreises Migration der Arbeiterwohlfahrt Mitdiskutantin im Hinblick auf migrationspolitische Themen und die Bundestagswahl 2021.

Darüber hinaus führte ich viele Gespräche mit Verbandsvertretern aus den Bereichen FSJ (Freiwilliges Soziales Jahr), FÖJ (Freiwilliges Ökologisches Jahr) und BFD (Bundesfreiwilligendienst), Freiwilligendienstleistenden sowie Bundessprechern der Freiwilligendienste, die häufig in Verbindung mit meiner Funktion als zuständige Berichterstatterin des Ausschusses für Familien, Senioren Frauen und Jugend standen.

Seit Beginn der zweiten Hälfte der Wahlperiode haben mich 18 Gruppen aus dem Wahlkreis im Bundestag besucht, mit insgesamt knapp 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Seit dem Frühsommer 2020 können Besuchergruppen den Bundestag wegen der Corona-Pandemie vorerst leider nicht mehr besuchen.

In meinem Berliner Büro haben in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode insgesamt sieben junge Menschen aus dem Wahlkreis ein Praktikum absolviert. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind aus Abstands- und Raumgründen keine Praktika im Bundestagsbüro mehr möglich.

Darüber hinaus haben seit 2019 zwei junge Menschen ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik in meinem Bundestagsbüro absolviert. Dabei haben sie Einblicke in meine politische Arbeit erhalten und mein Team bei der täglichen Arbeit unterstützt.

Ich gehöre dem Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt an und bin Vorsitzende des Kuratoriums des Müttergenesungswerkes. Für diese Tätigkeiten erhalte ich keine finanzielle Entschädigung und keine Vergütung.

__________________________________________________________________

Wahlkreis:

Die nächste Bundestagswahl spielte im Jahr 2019 noch keine Rolle. In den Wahlkreiswochen, in denen keine Bundestagssitzungen in Berlin stattfanden, war ich aber selbstverständlich sehr aktiv im Wahlkreis und konnte viele Gäste für Veranstaltungen begrüßen. Am 26. Mai 2019 fand in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Im Frühjahr 2019 habe ich deshalb einige Gäste für Veranstaltungen zu Themen der Europapolitik in den Landkreis Harburg eingeladen.

Am 27. März 2019 durfte ich Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, in Seevetal begrüßen. Unter dem Titel „Europäische Außenpolitik – wohin will, wohin kann Europa?“ haben wir in Fleestedt mit Interessierten über die Zukunft Europas in der Welt gesprochen.

Am 29. März 2019 hat Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments, den Landkreis Harburg besucht. Gemeinsam haben wir zunächst ein Unternehmen in Neu Wulmstorf besucht. Im Anschluss hatten wir ein Interview mit dem Wochenblatt in Buchholz und haben das Filmmuseum in Bendestorf besucht. Der Besuch endete mit einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im Lindenhof in Nenndorf. Gemeinsam haben wir festgestellt: „Europa ist die Lösung“.

Am 5. April 2019 hat mich meine Kollegin und frühere Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks im Anschluss an die Sitzungswoche in Berlin in den Landkreis Harburg begleitet und am Abend im Heimathaus in Jesteburg über „Klima und Europa“ gesprochen.

Am 12. April 2019 habe ich mit Metin Hakverdi, Brexit-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, im Familienzentrum in Neu Wulmstorf über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gesprochen.

Am 26. April 2019 habe ich mich sehr gefreut am Projekttag des Gymnasiums Hittfeld teilnehmen zu können. Passend zum Titel der Schule als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ging es um neuen Rechtspopulismus und wie man mit ihm umgehen sollte. Auch 2020 durfte ich wieder Teil des Projekttages sein.

Am 30. April 2019 konnte ich den ehemaligen Vorsitzenden der SPD, Martin Schulz, in Buchholz begrüßen. Neben einem Interview mit dem Wochenblatt haben wir in der Empore mit Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis über Europa gesprochen. Martin Schulz hat dabei leidenschaftlich für die Teilnahme an der Europawahl geworben.

Am 12. Juni 2019 besuchte Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Samtgemeinde Jesteburg. Zuerst haben wir zusammen das Filmmuseum in Bendestorf besichtigt, danach haben wir die Kunststätte Bossard besucht.

Am 14. Juni 2019 habe ich gemeinsam mit dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Amazon Logistikzentrum in Winsen besucht. Bei internen Gesprächen mit der Leitung haben wir uns vor allem über die Digitalisierung der Arbeitswelt und den Einsatz von modernen Transportrobotern informiert. Beim Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ging es außerdem um Arbeitsrecht, Arbeitsschutz und um den 2018 gegründeten Betriebsrat.

Am 18. Juni 2019 hatte ich die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, zu Gast. Zusammen haben wir das Frauenhaus im Landkreis besucht und uns dort über die Bedingungen für Frauenhäuser insgesamt und konkret im Landkreis Harburg informiert. Auch mit einigen Bewohnerinnen haben wir den Austausch gesucht.

Am 4. September 2019 habe ich gemeinsam mit Lars Castellucci, Sprecher für Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion, eine Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Buchholz veranstaltet. Mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Engagierten in der Geflüchtetenhilfe haben wir besprochen, wie wir „Gut zusammen leben“ wollen.

Im Jahr 2020 hat die Coronapandemie auch meine Arbeit sehr verändert. Veranstaltungen im Landkreis gab es erst einmal nicht mehr, später dann in digitaler Form. Meine Bürgersprechstunde fand als Telefonsprechstunde statt. Wie sehr viele Menschen in Deutschland haben meine Mitarbeiter und ich überwiegend im Home-Office gearbeitet. Gespräche fanden telefonisch oder per Videokonferenz statt.

Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 spreche ich regelmäßig mit verschiedenen Akteuren und Institutionen im Landkreis: Mit der Geschäftsführung der Krankenhäuser Buchholz und Winsen über die Situation dort, mit der Polizei über den Bereich der häuslichen Gewalt und mit der Volksbank und den beiden Sparkassen, der IHK und der Handwerkskammer über die wirtschaftlichen Auswirkungen, die die Pandemie nach sich zieht. Mit der Agentur für Arbeit und den Jobcentern tausche ich mich regelmäßig über die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt aus. Einblicke in die ganz konkreten wirtschaftlichen Auswirkungen erhalte ich im Austausch mit verschiedenen Unternehmen und Selbstständigen. Auch die Situation der Tiere während der Pandemie hat mich interessiert, ich habe deshalb auch den Austausch mit dem Tierheim in Buchholz und mit den beiden Wildparks im Landkreis gesucht.

Am 11. Juni 2020 hatte ich Rainer Spiering, den landwirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast in meiner ersten digitalen Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung. Gemeinsam haben wir über die Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland gesprochen, unter anderem über die Frage ob kleinere Verbünde der solidarischen Landwirtschaft (Solawi) hier einen Beitrag leisten können.

Am 31. August 2020 fand im Alten Geidenhof in Hanstedt eine Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung statt. Mit meinem Hamburger Kollegen Dr. Matthias Bartke, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, und etwa 20 Gästen habe ich über die beschlossene Grundrente gesprochen und diskutiert.

Am 6. Oktober 2020 habe ich in einem Online-Format mit dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) über die Rassismusforschung in Deutschland gesprochen. Dieses Thema möchte ich in Zukunft gerne weiter begleiten und auch weitere Veranstaltungen dazu anbieten.

Im Herbst 2020 hat die Präsidentschaftswahl in den USA viele Menschen sehr beschäftigt. Deshalb habe ich einmal vor der Wahl am 26. Oktober und einmal nach der Wahl am 11. November eine Online-Diskussion organisiert. Zu Gast waren Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Knut Panknin von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington D.C. und Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. Diese außenpolitische Online-Diskussion ist auf ein großes Interesse gestoßen.

Im Rahmen der Verabschiedung des sogenannten 3. Bevölkerungsschutzgesetzes erreichten mich im Herbst 2020 etliche Mails und Briefe, allesamt ähnlichen bis gleichen Wortlauts und vorwiegend mit dem Vorwurf, die Bundesregierung sei im Angesicht einer Pandemie, die darüber hinaus von den meisten Absendern mehr oder weniger in Zweifel gezogen wurde, dabei, das Grundgesetz abzuschaffen und eine Gesundheitsdiktatur zu errichten. Flankiert von Kirchenkreis Hittfeld-Superintendent Dirk Jäger sowie Krankenhäuser-Geschäftsführer Norbert Böttcher und Dr. Christian Pott, Ärztlicher Direktor am Krankenhaus Buchholz, bot ich diesem Kreis aus selbsternannten Querdenkern am 9. Dezember online einen Austausch an, der durchaus gut angenommen wurde. Dass ich diese Option anbot, wurde zumindest goutiert.

Am 19. Januar 2021 fand zum ersten Mal mein neues Liveformat auf Instagram statt. In #StimmungsCheck spreche ich regelmäßig mit interessanten Personen aus dem Landkreis über die Themen, die sie im Moment bewegen. Bis Ende März 2021 fanden in der Reihe bereits sieben Gespräche statt. Es ging dabei unter anderem um Gleichstellung, Landwirtschaft und Fußball. Die Gespräche möchte ich auch in Zukunft weiterführen.

Nachdem ich 2018 bereits eine Blaulichtkonferenz im Landkreis Harburg veranstaltet hatte, wollte ich den Austausch mit Polizei, Feuerwehr, THW, DLRG, DRK und Johannitern weiter fortsetzen. Im November 2019 war deshalb eine Veranstaltung mit Carola Reimann, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Niedersachsen, geplant. Im September 2020 sollte Boris Pistorius, Innenminister in Niedersachsen, zu einer Blaulichtkonferenz kommen. Beide Veranstaltungen waren komplett durchorganisiert. Leider mussten beide Termine aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse sowohl bei Carola Reimann als auch bei Boris Pistorius äußerst kurzfristig ausfallen.

Ein Thema, das die Menschen im Landkreis und auch mich seit Beginn des Jahres 2020 sehr beschäftigt hat, ist die Förderung und der Ausbau der Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau. Nachdem im November 2019 im Bundestag beschlossen wurde, dass die Kunststätte eine Förderung von über fünf Millionen Euro erhalten soll, um unter anderem den Bau der „Kunsthalle der Lüneburger Heide“ zu finanzieren. Im Anschluss an diesen Beschluss entstand eine breite Debatte in der Bevölkerung und auch in überregionalen Medien über die Rolle Johann Bossards in der Zeit des Nationalsozialismus. Aktuell ruhen die Ausbaupläne und die Rolle Bossards soll wissenschaftlich aufgearbeitet werden.

Im Oktober berichteten die Süddeutsche Zeitung und die ARD über die Zustände im Tierversuchslabor LPT in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel. Die Öffentlichkeit und auch ich persönlich waren entsetzt. Ich habe schnell nach dem Bekanntwerden der Zustände gemeinsam mit Metin Hakverdi, der den Süden Hamburgs im Bundestag vertritt, den Austausch mit der Bürgerinitiative „Lobby Pro Tier“ in Mienenbüttel gesucht. Die Initiative ist seit Jahren im Ort engagiert und gegen das Labor auf die Straße gegangen. Im Januar 2020 wurde dem Labor vom Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis entzogen. Die Erfahrungen mit diesem Fall haben dazu geführt, dass ich mich in meiner politischen Arbeit jetzt ausgiebig mit Alternativen zu Tierversuchen beschäftige.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Metin Hakverdi aus Hamburg und Petra Tiemann, die den Landkreis Stade im Niedersächsischen Landtag vertritt, setze ich mich seit dem Frühjahr 2020 für eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs im Süden der Metropolregion Hamburg ein. Wir wünschen uns eine neue S-Bahn-Linie mit einer neuen Elbquerung im östlichen Teil von Hamburg, um Fahrzeiten zu verkürzen und die überlastete Strecke zwischen Harburg und dem Hauptbahnhof zu umgehen.

In den Wahlkreiswochen habe ich seit März 2019 weit über 500 Termine wahrgenommen. Dazu gehören unter anderem Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, sozialen Einrichtungen, öffentliche Stellen oder Vereinen. Mein Bürgerdialog „Stadler im Gespräch“ fand in dieser Zeit 18-mal statt, ab dem Frühjahr 2020 als öffentliche Videokonferenz. 20-mal habe ich mich in Bürgersprechstunden mit Menschen ausgetauscht (ab Frühjahr 2020 als Telefonsprechstunde).

In der Zeit sind 26 Ausgaben meines Newsletters mit Neuigkeiten aus Berlin und aus dem Wahlkreis erschienen. Im August 2020 erschien zudem die zweite Auflage meines Familienfreizeitplaners für den Landkreis Harburg. In dieser aktualisierten und erweiterten Fassung finden sich jetzt 32 Sehenswürdigkeiten.

Die politischen Informationsfahrten nach Berlin (BPA-Fahrten) mussten leider aufgrund der Corona-Pandemie ab 2020 abgesagt werden. Deshalb konnten lediglich im Jahr 2019 drei Fahrten durchgeführt werden.

Ich freue mich sehr, dass mich die SPD im Landkreis Harburg am 10. Oktober 2020 wieder als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 nominiert hat und bin sehr dankbar für dieses Vertrauen. Sehr gerne würde ich den Landkreis Harburg auch nach der nächsten Wahl im September 2021 im Bundestag vertreten und mich für die Menschen vor Ort einsetzen.

Ich gehöre dem Beirat der Hamburger Sparkasse ebenso an wie dem Präsidium des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Harburg-Land und dem Aufsichtsrat der Krankenhaus Buchholz und Winsen gGmbH. Ich bin außerdem Teil des Vorstands der Bürgerstiftung Hospiz Nordheide. Für alle diese Tätigkeiten erhalte ich keine Vergütung.

Vereinsmitgliedschaften: Präventionsrat Seevetal, Verein Wassermühle Karoxbostel, Kreisverband der Landfrauenvereine im Landkreis Harburg, AWO, DRK, TuS Fleestedt.

Ich bin für die SPD sowohl im Kreistag des Landkreises Harburg als auch im Ortsrat Fleestedt/Glüsingen/Beckedorf/Metzendorf vertreten.

Svenja Stadler, MdB