
10. November 2023: 30 Millionen Euro für Ausbau des Sirenennetzes
Auch wenn am bundesweiten Warntag im September Tausende Sirenen Alarm auslösten, besteht bei der Sireneninfrastruktur noch Nachholbedarf. Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden.
„Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Wir möchten damit den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben“, so Stadler. „Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Programm beteiligen.“ Das vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem werde ein Warnmittelkataster aufgebaut.