Drohnen & Bundeswehr: "Die gesellschaftliche Debatte muss weitergehen"

Über die Chancen und die Risiken von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr sprachen jetzt Svenja Stadler und ihr Berliner Kollege Fritz Felgentreu, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit knapp 20 Gästen diskutierten die Abgeordneten online über das Thema.

Die SPD hatte im letzten Jahr entschieden, dass es vor der Anschaffung bewaffneter Drohnen eine breite Debatte in der Zivilgesellschaft geben müsse. „Dazu möchte ich einen Teil beitragen“, so Stadler zu Beginn der Diskussion. Einig war sich die Runde darin, dass die strengen Bedingungen, die die SPD für die Anschaffung gestellt hat, richtig sind. Felgentreu machte im Gespräch deutlich: „Der SPD geht es nicht um Aufrüstung und eine Vergrößerung der Bundeswehr. Wir wollen die Soldatinnen und Soldaten aber besser ausstatten und sie bei ihren Einsätzen bestmöglich schützen.“

Ausführlich diskutiert wurde auch die Gefahr einer fortschreitenden Automatisierung von Waffensystemen. Diese wird von der SPD strikt abgelehnt. Stadler und Felgentreu zeigten sich deshalb auch erfreut, dass sich die Bundesregierung für eine völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einsetzt: „Diese Bemühungen auf Ebene der Vereinten Nationen sind zentral und sollten dringend weitergeführt werden und mehr Beachtung finden. Wir wollen nicht, dass Maschinen über Leben und Tod entscheiden.“

Zuletzt wurde auch über globale Perspektiven gesprochen. Dabei stand neben Russland und China auch die Rolle eines starken Europas, das den Frieden sichert, im Fokus. Stadler und Felgentreu betonten dabei beide die Tradition der SPD als Friedenspartei.