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Foto: Büro Svenja Stadler
Metin Hakverdi und Svenja Stadler.

16. April 2019: Austritt wird die Briten schwer treffen

„Es sind nicht alle verrückt geworden im britischen Parlament“, stellte Metin Hakverdi, Brexit-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, jetzt auf einer Diskussionsveranstaltung in Neu Wulmstorf klar, zu der er gemeinsam mit Svenja Stadler eingeladen hatte. „Zum Thema Brexit ist Metin Hakverdi jemand, der einem die Augen öffnen kann, weil er durch seine Kontakte und Hintergrundgespräche unter die Oberfläche schaut“, betonte Stadler.

Um die Briten zu verstehen, müsse man zum einen in die EU-Geschichte des Landes eintauchen, die seit den Anfängen in den sechziger Jahren immer von großer Skepsis begleitet wurde – von innen wie von außen, so Hakverdi. „Schon 1975 fand ein Referendum zum Verbleib in der Europäischen Gemeinschaft statt.“ Auf der anderen Seite stehe das britische Zweiparteiensystem aus Tories und Labour und deren tiefe Zerwürfnisse in den jeweils eigenen Reihen, wenn es um die Brexit-Frage geht.

„Die wirtschaftlichen Folgen des bevorstehenden Brexit stehen außer Frage“, sagte Hakverdi. Schon jetzt seien massive Verluste an Lebensqualität in bestimmten Bevölkerungsschichten zu verzeichnen. „Der drohende EU-Ausstieg hat viele Wirtschaftsaktivitäten erlahmen lassen und dem Land bereits nachhaltig geschadet.“ Der Brexit werde das Vereinigte Königreich richtig schwer treffen, ohne geregeltes Austrittsabkommen ungemein schwerer.

Von ganz zentraler Bedeutung im 585-seitigen Abkommen sei die Irland-Frage. Ganze 200 Seiten werden ihr gewidmet. „Durch den Brexit würde das zum Königreich gehörende Nordirland aus der EU herausgehen und hätte damit eine EU-Außengrenze zur Republik Irland“, erklärte Hakverdi. Was eine „harte“ Grenze zwischen den beiden irischen Staaten nicht nur wirtschaftspolitisch auslösen würde, liege auf der Hand: die Heraufbeschwörung alter Konflikte.

„Es ist demnach nicht ganz fair über den zähen Austrittsprozess zu lästern“, so der Brexit-Berichterstatter abschließend. Sehr viel stehe auf dem Spiel. „Außerdem wird uns das Thema noch länger verfolgen, als vielen momentan bewusst ist - egal, ob der Brexit nun vollzogen wird oder nicht.“

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